Informationen zu den Trink- und Abwasserbeiträgen

Nachfolgend möchten wir Ihnen gern einige grundlegende Fragen zu den von uns zu erhebenden Anschlussbeiträgen für die Medien Trink- und Schmutzwasser beantworten:

Was sind Anschlussbeiträge und warum werden diese erhoben?

Die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser sowie die Abwasserbeseitigung gehören zu den wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Diese Aufgaben wurden dem Zweckverband KÜHLUNG (ZVK) vonseiten unserer Mitgliedsstädte und Mitgliedsgemeinden übertragen. Um diese übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen zu können, mussten seit der Wiedervereinigung erhebliche Investitionen in die öffentlichen Anlagen getätigt werden. Zu diesen Anlagen gehören z. B. die Ver- und Entsorgungsleitungen im öffentlichen Bereich, Wasserwerke, Brunnen, Kläranlagen oder Pumpwerke.

Der ZVK ist somit in Vorleistung gegangen, um Ihnen den Vorteil einer sicheren und stabilen Trinkwasserversorgung sowie einer ordnungsgemäßen Schmutzwasserbeseitigung gewähren zu können. Zum Zwecke der Refinanzierung dieser öffentlichen Anlagen ist es unumgänglich, die Einwohner oder Unternehmen, welche diese kommunalen Anlagen nutzen können, an den Aufwendungen zu beteiligen. Die Beteiligung des Einzelnen erfolgt dabei hinsichtlich der Gesamtkosten nur anteilig. Neben einer Refinanzierung über die Anschlussbeiträge werden die Anlagen z. B. durch Fördermittel, Eigenmittel des ZVK oder über Kredite finanziert.

Welches ist die Rechtsgrundlage für die Beitragserhebung?

Rechtsgrundlage für die Beitragserhebung ist das Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V). Nachfolgend regeln zudem die Beitragssatzungen des ZVK Einzelheiten der Beitragserhebung. Diese Satzungen sind hier abrufbar.

Wie hoch ist der jeweilige Beitragssatz und wie wird der Beitrag im Einzelfall berechnet?

Die Höhe des Beitragssatzes wird regelmäßig durch Kalkulationen ermittelt. Der Beitragssatz für das Medium Trinkwasser beträgt derzeit 3,26 EUR brutto sowie für das Medium Schmutzwasser 7,50 EUR. Für die Berechnung der Beitragshöhe sind zudem neben dem jeweiligen Beitragssatz auch die bevorteilte Grundstücksfläche und die auf diese bezogene zulässige Geschossfläche (GFZ = mögliche bauliche Ausnutzung) relevant. Die Beitragshöhe berechnet sich sodann wie folgt:

Beitragspflichtige Grundstücksfläche x zulässige GFZ x Beitragssatz

 

Wer ist für den Anschlussbeitrag zahlungspflichtig?

Beitragspflichtig ist in der Regel, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstücks ist. Bei einem erbbaubelasteten Grundstück ist der Erbbauberechtigte anstelle des Eigentümers beitragspflichtig. Bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihres Miteigentumsanteils beitragspflichtig. Bitte beachten Sie, dass Regelungen innerhalb eines Grundstückskaufvertrages zur Zahlungspflicht von Anschlussbeiträgen zwar Wirkung zwischen den Vertragsparteien haben können, diese jedoch für den ZVK keine Bindungswirkung entfalten. Gegebenenfalls besteht allerdings im Innenverhältnis ein Erstattungsanspruch gegenüber dem Vertragspartner.

Wann und wie oft entstehen die Anschlussbeiträge?

Die Beitragsschuld entsteht grundsätzlich dann, wenn ein Grundstück die Möglichkeit hat, die jeweilige öffentliche Anlage in Anspruch nehmen zu können. Dies ist in aller Regel dann der Fall, wenn von der öffentlichen Anlage ein Grundstücksanschluss bis an die Grundstücksgrenze verlegt wurde. Nach dem Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragserhebung erfolgt die Erhebung des Anschlussbeitrags für jede beitragspflichtige Fläche nur einmal.